Aktuelles: Politik

Straßenparty statt Rushhour

12. April 2019

Erst Mitte März sind in Kiel 7000 Menschen auf die Straße gegangen, um für Klimaschutz zu protestieren. Wir wollen einen Schritt weiter gehen und eines der größten Kieler Klimaprobleme direkt angehen: Den Autoverkehr. Wir wollen dahin, wo es wirklich weh tut: Mitten zur Hauptverkehrszeit auf den Theodor-Heuss-Ring. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Mobilität ganz anders aussehen kann. Etwa 17% der CO2-Emissionen in Deutschland werden durch Straßenverkehr verursacht. Unsere Mobilität und Gütertransport sind fast komplett abhängig von fossilen Kraftstoffen. Ihre Verbrennung bedeutet einen verhängnisvollen Eingriff in den Kohlestoffkreislauf unseres Planeten. Für ihre Beschaffung müssen wir verheerende Folgen in Kauf nehmen. ...

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Eine Gesellschaft für Alle! Perspektiven einer linken Behindertenpolitik

4. Februar 2019

 Die Bundestagsfraktion der DIE LINKE lud gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in DIE LINKE. Schleswig-Holstein zu einer Diskussionsrunde ein. Sören Pellmann (Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion) und Lorenz Gösta Beutin (Klimapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion und Landessprecher DIE LINKE Schleswig-Hostein) beantworteten Fragen zu unterschiedlichen Themen im Bereich der Behindertenpolitik. Sonja Thielsen, Mitglied im Sprecher*innenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in DIE LINKE. Schleswig-Holstein moderierte, die Veranstaltung. ...

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Bundesweiter Aktionstag „Jetzt erst recht! Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar.“

22. Januar 2019

26. Januar 2019, 12-13 Uhr, Asmus-Bremer-Platz Kiel +++ Für die Streichung von § 219a StGB #wegmit219a +++ Am 12. Dezember legten Katarina Barley (SPD), Franziska Giffey (SPD), Jens Spahn (CDU) und Helge Braun (CDU) ein Eckpunktepapier zur „Verbesserung der Information und Versorgung in Schwangerschaftskonflikten“ vor. Das Papier wurde von vielen Initiativen, Organisationen und Expert*innen aufs Schärfste kritisiert, da die vorgeschlagenen Maßnahmen die Situation von Ärzt*innen, Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und ungewollt Schwangeren insgesamt nicht verbessern. Die vorgesehenen Maßnahmen tragen im Gegenteil zu einer zusätzlichen Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und ungewollter Schwangerschaften bei. ...

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„Olympischer Brief“: Gesundheit darf sich nicht rechnen müssen!

9. Januar 2019

DIE LINKE begrüßt die Aktion „Olympischer Brief“, die heute um 12:44 Uhr im Städtischen Krankenhaus gestartet wurde. „Diese Aktion gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen ist in unseren Augen absolut zu unterstützen! So ziemlich jeder von uns ist schließlich früher oder später auf gute Pflege angewiesen und genau dafür kämpfen die Beschäftigten im Gesundheitssektor hier. Sie werden damit für uns alle aktiv und wir danken ihnen für diese Initiative und stellen uns solidarische an ihre Seite!“, so Monika Kulas, Kreissprecherin der LINKEN in Kiel. Der wirtschaftsliberale Leitgedanke „Geht es der Wirtschaft gut, geht es allen gut“ wirkt sich fast nirgendwo dramatischer aus, als im Gesundheitssektor. ...

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Karl Artelt und Lothar Popp würdigen

DIE LINKE zeigt sich erfreut über den Vorstoß von Prof. Udo Simonis für eine stärkere Ehrung der beiden zentralen Akteure während der Kieler Revolution. Schon auf der Veranstaltung zur Würdigung von Karl Artelt und Lothar Popp im Rahmen des Revolutionsjubiläums im Kieler Gewerkschaftshaus, die von Klaus Kuhl, dem Initiativkreis „Kiel und die Revolution 1918“, dem DGB und der Rosa-Luxemburg Stiftung durchgeführt worden ist, sei das Thema zur Sprache gekommen. Und auch im Begleitausschuss der Stadt Kiel zur Novemberrevolution wurde angeregt, die beiden Revolutionäre zu würdigen. Karl Artelt und Lothar Popp repräsentieren nach Ansicht der Kieler LINKEN auch in ihren Biografien idealtypisch die Pluralität der damaligen Bewegung. ...

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Rückblick auf ein erfolgreiches Jahr für DIE LINKE. Kiel

10. Dezember 2018

2018 stand im Zeichen der Kommunalwahl. DIE LINKE. Kiel konnte über 7% der abgegebenen Stimmen erzielen, ein sehr gutes Ergebnis. Statt zwei haben wir nun vier Mandatsträger*innen im Rat der Stadt Kiel. Nach der erfolgreichen Wahl wurde am 12. Mai 2018 unser neuer Kreisvorstand neu gewählt. Seitdem haben 12 Kreisvorstandssitzungen stattgefunden, am letzten Freitag jeden Monats haben wir eine LINKE Runde durchgeführt, einmal verbunden mit einer Aktion - critical mass Kiel; einmal verbunden mit dem Sommerfest im Schrevenpark Martina Michels, MdEP referierte zur Eröffnung vor Genoss*innen und Syphatisante*innen. ...

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Besuch aus Berlin bei Kieler LINKEN

29. November 2018

Am Sonntag (02.12.)  trifft sich die Kieler LINKE, um sich gemeinsam auf die kommenden Europawahlen vorzubereiten und das letzte halbe Jahr der kommunalpolitischen Arbeit zu diskutieren. Auf der Versammlung am Sonntag im Kieler Legienhof (11 Uhr) wird auch Judith Benda vom Parteivorstand der LINKEN erwartet. Judith Benda ist seit 2014 Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken und bewirbt sich um einen Platz auf der Europawahl-Liste, die Ende Februar in Bonn gewählt wird. Am Nachmittag diskutiert DIE LINKE ihre politische Arbeit seit der erfolgreichen Kommunalwahl. Ein Antrag an die Mitgliederversammlung richtet sich gegen den geplanten Bau eines Hotelhochhauses in Gaarden. ...

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Klima-Kohle-Demo in Berlin

28. November 2018

Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Beim Weltklimagipfel in Polen und in der Kohle-Kommission in Berlin. Während die Welt über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht – und schnell aus der Kohle aussteigt. ...

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100 Jahre Frauenwahlrecht – Weiter für Gleichberechtigung und politische Teilhabe kämpfen

13. November 2018

Nach jahrzehntelangen Kampf haben mutige Frauen aus allen Schichten der Gesellschaft erreicht, dass am 12. November 1918 die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland war. "Frauen und Männer sind gleichberechtigt" - so lautet Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes. Dass es die Gleichberechtigung ins Grundgesetz geschafft hat, war nicht selbstverständlich. Wir verdanken es letztendlich dem Engagement von 4 Frauen, die neben 61 Männern im Parlamentarischen Rat und in heftigen Diskussionen dafür kämpften, dass diese Formulierung in das Gesetz 1949 aufgenommen wurde. ...

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Unteilbar

12. Oktober 2018

Am 13.10. findet in Berlin die Großdemonstration "unteilbar" statt. Es besteht die Möglichkeit, ab Hamburg mit einem Bus mit zur Demonstration zu fahren. Oder aber ihr schließt Euch zusammen und fahrt zum Beispiel mit Wochenendtickets. Hier wollen wir euch über den aktuellen Stand der #unteilbar-Demonstration am Samstag, den 13. Oktober in Berlin informieren. Vorweg: Das Bündnis rechnet mit einer großen Teilnehmer*innenzahl, bisher sind über 30 Lautsprecherwagen und noch mehr Blöcke angemeldet. Es wird ein buntes Programm sowohl beim Auftakt als auch beim Abschluss geben. ...

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