Die Bundestagsfraktion der DIE LINKE lud gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in DIE LINKE. Schleswig-Holstein zu einer Diskussionsrunde ein.
Sören Pellmann (Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion) und Lorenz Gösta Beutin (Klimapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion und Landessprecher DIE LINKE Schleswig-Hostein) beantworteten Fragen zu unterschiedlichen Themen im Bereich der Behindertenpolitik. Sonja Thielsen, Mitglied im Sprecher*innenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in DIE LINKE. Schleswig-Holstein moderierte, die Veranstaltung. ...
26. Januar 2019, 12-13 Uhr, Asmus-Bremer-Platz Kiel
+++ Für die Streichung von § 219a StGB #wegmit219a +++
Am 12. Dezember legten Katarina Barley (SPD), Franziska Giffey (SPD), Jens Spahn (CDU) und Helge Braun (CDU) ein Eckpunktepapier zur „Verbesserung der Information und Versorgung in Schwangerschaftskonflikten“ vor.
Das Papier wurde von vielen Initiativen, Organisationen und Expert*innen aufs Schärfste kritisiert, da die vorgeschlagenen Maßnahmen die Situation von Ärzt*innen, Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und ungewollt Schwangeren insgesamt nicht verbessern. Die vorgesehenen Maßnahmen tragen im Gegenteil zu einer zusätzlichen Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und ungewollter Schwangerschaften bei. ...
Am 13.01.2019 beteiligten sich Mitglieder der LINKEN. Schleswig-Holstein, darunter auch mehrere Mitglieder aus Kiel, die mit einem Bus angereist waren, an den Gedenkveranstaltungen für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Vor nunmehr 100 Jahren, am 15.01.1919, sind die beiden Sozialist*innen ermordet worden. Wir verweisen auf den Artikel im Deutschlandfunk vom 05.01.2019 zur Einordnung der damaligen Ereignisse.
https://www.deutschlandfunk.de/vor-100-jahren-beginn-des-spartakusaufstandes-der-schnee.724.de. ...
DIE LINKE begrüßt die Aktion „Olympischer Brief“, die heute um 12:44 Uhr im Städtischen Krankenhaus gestartet wurde.
„Diese Aktion gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen ist in unseren Augen absolut zu unterstützen! So ziemlich jeder von uns ist schließlich früher oder später auf gute Pflege angewiesen und genau dafür kämpfen die Beschäftigten im Gesundheitssektor hier. Sie werden damit für uns alle aktiv und wir danken ihnen für diese Initiative und stellen uns solidarische an ihre Seite!“, so Monika Kulas, Kreissprecherin der LINKEN in Kiel.
Der wirtschaftsliberale Leitgedanke „Geht es der Wirtschaft gut, geht es allen gut“ wirkt sich fast nirgendwo dramatischer aus, als im Gesundheitssektor. ...
DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten
Die Tarifverhandlungen zwischen Verdi, Beamtenbund und Öffentlichem Dienst laufen seit Ende Januar, und noch immer weisen die Länder die berechtigten Forderungen der Gewerkschaften als „überzogen“ zurück. Ein Angebot haben sie immer noch nicht vorgelegt.
Es geht um sechs Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr im Monat. Bei den derzeit sprudelnden Steuereinnahmen ist diese Erhöhung kein Problem. Für Pflegebeschäftigte fordert die Gewerkschaft ein zusätzliches Gehaltsplus von 300 Euro, die Laufzeit eines neuen Tarifvertrags soll ein Jahr betragen. ...
Über 25.000 Pflegekräfte ab 2019 beitragspflichtig in der Pflegekammer
In diesen Tagen erhalten die knapp 25.000 in der Pflege tätigen Beschäftigten Post von der neuen Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein mit der Aufforderung zur erstmaligen Beitragszahlung. Die Pflegeberufekammer ist 2015 von der damaligen Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW beschlossen worden. In ihr sind alle examinierten Angehörigen eines Pflegeberufes zwangsweise Mitglied.
Dazu erklärt die Landessprecherin der LINKEN, Marianne Kolter: “Im Wahlkampf haben Daniel Günther und seine CDU mehrfach erklärt, die zuvor von der Küstenkoalition geplante Zwangsmitgliedschaft sofort wieder abzuschaffen. Jetzt haben wir Jamaika und passiert ist nichts. ...
Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und Landessprecher der LINKEN Schleswig-Holstein erklärt zu den aktuellen Zahlen der Altersarmut in Schleswig-Holstein: “Über 20.000 Menschen in Schleswig-Holstein erhalten Leistungen der Grundsicherung im Alter. Von den über 65-Jährigen in diesem Land sind 3,1 Prozent auf diese Grundsicherung angewiesen.
Ihre Zahl wird noch steigen – das ist menschenunwürdig. Schon jetzt werden es weitere 10.000 Rentnerinnen und Rentner sein, die leistungsberechtigt sind, sich aber aus Scham nicht melden und deshalb in Armut leben. ...
