Zu den Gewaltdrohungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt

21. Juni 2024

Die Linke Kiel verurteilt ausdrücklich die grassierenden Gewaltdrohungen und Diffamierungen im Zusammenhang mit dem Israel-Palästina-Konflikt.

Graffiti wie „Messer rot- Zionist tot“, die klare Aufrufe zu politischer Gewalt darstellen und als Anknüpfung an faschistische Slogans („Wenn das Judenblut vom Messer spritzt…“) verstanden werden können, Androhungen sexualisierter Gewalt gegen Aktivistinnen von „Students for Palestine“, Aktionen an den Wohnorten pro-israelischer Aktivist*innen sowie die Schmierereien an der Moschee in Gaarden sind Ausdruck einer besorgniserregenden Entwicklung, die es zu stoppen gilt.

Als Linke stellen wir uns gegen Rassismus und Antisemitismus, wo immer sie auftreten.

Wir verurteilen Aufrufe zu politischer Gewalt und machen dabei keinen Unterschied zwischen der eigenen Seite und der anderen. Aufrufe zu Gewalt sind grundsätzlich keine legitime Form der politischen Auseinandersetzung.

In diesem Sinne distanzieren wir uns von dem Slogan „Von Kiel bis Gaza-Stadt: Macht die Zionisten platt“, der auf einer Kieler Kundgebung skandiert wurde, an der auch Mitglieder der Linken teilgenommen haben. Unabhängig von der Intention gilt es, solche Slogans, besonders im aktuellen, von Rassismus und Antisemitismus geprägten politischen Klima, zu vermeiden.

Der Kieler Kreisverband steht solidarisch an der Seite der Bewegung, die sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts und gegen Besatzungspolitik einsetzt, und bekräftigt die Forderung der Partei Die Linke nach einem sofortigen Waffenstillstand in Gaza.