Kreisparteitag – OB-Wahl – Verkehrspolitik

13. Juni 2019

Am kommenden Sonnabend trifft sich die Kieler LINKE zu ihrem Kreisparteitag in der Kieler Pumpe (11 Uhr). Diskutiert wird ein Antrag des Kreisvorstandes zur Verkehrspolitik. In diesem wird gefordert, den Verkehr „vom Kopf auf die Füße zu stellen“. Der Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehres (MIV) durch die Kieler Innenstadt soll beendet werden, langfristig tritt die Kieler LINKE für eine autofreie Innenstadt ein.

Um den Verkehr auf ökologisch vertretbare Verkehrsträger zu verlagern, fordert DIE LINKE u.a. die schnellstmögliche Realisierung der Stadtbahn, ein Ein-Euro-Tagesticket (also kein 365 Jahresticket) bei der KVG und einen kostenfreien Park-and-Ride-Verkehr mit guter Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr für die ca. 45.000 Pendler*innen.
Die Stadtteile nördlich des Kanals sollen über die Levensauer Hochbrücke mittels eines Stadtbahnsystesm an die Innenstadt angebunden werden, Direkt-Fähren zwischen Ost- und Westufer sollen eingerichtet werden.

Ein Schwerpunkt des Konzeptes liegt darin, den Autoverkehr in der Stadt zu begrenzen und auf der anderen Seite den Fahrrad- und Fußgänger*innenverkehr zu befördern.

Alle städtischen vierspurigen Straßen sollen kurz- und mittelfristig zweispurig zurück gebaut werden, um von der Autofahrbahn getrennte Fahrradschnellstraßen umgehend zu realisieren.

Auch städtische Zuschüsse für den Kauf von Elektrofahrrädern sollen der notwendigen Verkehrswende Schwung verleihen.

In der Diskussion um die OB-Kandidatur zeichnet sich ab, dass DIE LINKE mit einem eigenen Kandidaten oder einer eigenen Kandidatin ins Rennen geht.

„Die Jahre unter OB – Kämpfer waren verlorene Jahre für den längst überfälligen sozialen Ausgleich in der Stadt, verlorene Jahre für eine sozial gerechte Wohnungspolitik und verlorene Jahre für die notwendige ökologische Wende in der Stadt“, so Kreissprecher Uli Schippels.